GEmeindehaushalt

Allgemeinde Informationen zum Gemeindehaushalt

Die Gemeinde ist zur stetigen Aufgabenerfüllung verpflichtet. Hierzu dient ein gemeindlicher Haushalt. Dieser enthält alle für das Haushaltsjahr notwendigen Ein- und Ausgaben der Gemeinde. Der Haushalt muss jedoch immer ausgeglichen sein, was bedeutet, dass die Ausgaben nicht höher als die Einnahmen sein dürfen.
Nach Abschluss der Haushaltsplanung stellt der Kämmerer die geplanten Ausgaben und Einnahmen gegenüber. Falls die Einnahmen höher als die Ausgaben sind, wird der Differenzbetrag zwischen den Einnahmen (E) und Ausgaben (A) dem Vermögenshaushalt als Rücklage zugeführt.

Sind die Ausgaben höher als die Einnahmen, wird der Differenzbetrag dem Vermögenshaushalt also den Rücklagen entnommen.

Mit beiden Maßnahmen, sowohl der Zuführung, als auch der Entnahme, gleicht der Kämmerer die Differenz zwischen Einnahme und Ausgaben aus und sorgt somit für einen ausgeglichenen Haushalt.

Im Laufe des Jahres werden die verschiedenen Abteilungen aufgefordert, ihre geplanten Haushaltsansätze für das kommende Haushaltsjahr festzulegen.
Diese Haushaltsansätze beinhalten alle Einnahmen und Ausgaben, die im laufenden Jahr zu erwarten sind. Die Ausgaben der Haushaltsansätze ergeben sich meist aus gesetzlichen, dienstlichen Vorgaben oder vorliegenden Dokumenten (Bsp: Kostenschätzungen für Baumaßnahmen).
Regelmäßige Einnahmen wie beispielsweise Steuern lassen sich an den vorherigen Jahren anpassen. Grundsätzlich bieten die Ansätze und tatsächlichen Kosten bzw. Einnahmen der vorherigen Jahre eine gute Orientierung.
Nach Absprache aller Mitarbeiter der Abteilung werden die festgelegten Haushaltsansätze dem Kämmerer vorgelegt. Dieser erstellt einen ersten Rohentwurf, der für die folgenden Haushaltsgespräche zur Verfügung steht.
Nach abgeschlossenen Gesprächen wird ein endgültiger Haushaltsentwurf festgelegt.
Dieser Entwurf wird dem Gemeinderat zur ersten Einsicht vorgelegt.
Folgend beschäftigt sich der Finanzausschuss mit der Vorlage und gibt nach abschließenden Beratungen eine Stellungnahme für den Gemeinderat ab.
Auf Grundlage dieser Stellungnahme fasst der Gemeinderat im Rahmen einer öffentlichen Sitzung einen Beschluss über den Haushaltsentwurf.
Der erarbeitete Entwurf wird der Aufsichtsbehörde (Landratsamt) zur Überprüfung und anschließender Genehmigung vorgelegt und gilt für die Gemeinde verpflichtend.
Der genehmigte Haushaltsentwurf wird von der Gemeinde öffentlich bekanntgegeben und zur Einsicht ausgelegt. Der daraus entstandene Haushalt tritt mit Beginn des neuen Haushaltsjahres in Kraft.

§1 der KommHV-K regelt den Inhalt des Haushaltsplans.
Grundsätzlich untergliedert sich der Haushaltsplan in eine Vermögens- und einen Verwaltungshaushalt, welche jeweils Einnahmen und Ausgaben beinhalten.
Einnahme des Vermögenshaushalts sind:

  1. die Zuführung vom Verwaltungshaushalt,
  2. Einnahmen aus der Veränderung des Anlagevermögens (z.B. Verkauf von Grundstücken, Fahrzeugen),
  3. Entnahmen aus Rücklagen,
  4. Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen und für die Förderung von Investitionen Dritter, Beiträge für Investitionen und ähnliche Entgelte,
  5. Einnahmen aus Krediten und inneren Darlehen, auf der Ausgabenseite (durch Aufnahme von Krediten),
  6. die Tilgung von Krediten, die Rückzahlung innerer Darlehen, die Kreditbeschaffungskosten sowie die Ablösung von Dauerlasten (Rückzahlung),
  7. Ausgaben für die Veränderung des Anlagevermögens, Zuweisungen und Zuschüsse für Investitionen Dritter sowie Verpflichtungsermächtigungen ( z.B. Kauf von Grundstücken, Wertpapieren),
  8. Zuführungen zu Rücklagen und die Deckung von Fehlbeträgen aus Vorjahren,
  9. die Zuführung zum Verwaltungshaushalt.

Alle sonstigen Einnahmen und Ausgaben sind Teil des Verwaltungshaushaltes. Beispiele für Einnahmen des Verwaltungshaushaltes sind die Steuereinnahmen der Gemeinde (Grund-, Gewerbe-, Hundesteuer). Zu den Ausgaben des Verwaltungshaushaltes gehören beispielsweise Personalkosten oder die Zahlung der Kreisumlage an den Landkreis (=Betrag zur Deckung oder sonstigen Einnahmen des Landkreises).

Zusätzlich werden einzelne Anlagen dem Haushaltsplan beigefügt (bsp. Stellenplan, die Übersicht über voraussichtliche Schulden, Finanzplan = Übersicht bzgl. der Entwicklung von Einnahmen und Ausgaben)

Wichtigsten Einnahmen

Höchsten Einzelausgaben

Besondere Entgelte (Beiträge, Gebühren)

Kreisumlage

Sonstige Einnahmen (Miete, Pacht)

Investitionsprogramm (Baumaßnahmen)

Steuern (Grundsteuer, Gewerbesteuer)

Personalausgaben

Kredite

 

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